Gemeinsame Landtagswahlaufstellung für WK 19, 32, 33
DIE LINKE. Lübeck und DIE LINKE. Ostholstein stellen gemeinsam ihre Direktkandidaten im Wahlkreis 19, 32 und 33 auf.
Am Sonntag, den 20. November 2011 findet in Lübeck, in der Hundestr. 14, die Versammlung zur Aufstellung der DirektkandidatInnen um14 Uhr statt.
Eingeladen sind alle Mitglieder und Interessierte. Stimmberechtigt sind in den Landtagswahlkreisen 19, 32 und 33 jedoch nur die Mitglieder der Partei DIE LINKE, die ihren ersten Wohnsitz dort haben und zur Landtagswahl im Sinne des Gesetzes wahlberechtigt sind.
Nachdem die Vorstände Ostholstein und Lübeck beschlossen haben Wahlkreise 19, (Ostholstein Süd / Lübeck Ost) , gemeinsam aufzustellen, werden am 20. November neben den DirektkandidatInnen auch die Delegierten für die LandesvertreterInnenversammlung am 29. Januar 2012 gemeinsam gewählt.
Laut Landeswahlgesetz ist die gemeinsame VertreterInnenversammlung mehrerer Wahlkreise zur Wahl von Delegierten und Aufstellung von DirektkandidatInnen zulässig. Voraussetzung ist, dass eine beschlussfähige Versammlung zustande kommt. Dafür müssen mindestens 30 stimmberechtigte Mitglieder zur Versammlung zusammentreten.
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Konstituierung der Versammlung
2. Beschluss über die Tagesordnung
3. Wahl der Versammlungsleitung und Schriftführung für die Niederschrift gegenüber der Wahlämter
4. Wahl der Wahlkommission und der Mandatsprüfung
5. Feststellung über Beschlussfähigkeit der Versammlung
6. Wahl der Direktkandidatinnen und -Kandidaten für die Wahlkreise 19, 32 und 33
a.) Vorstellungen der jeweils in den Wahlkreisen vorliegenden Kandidaturen in alphabetischer Reihenfolge
b.) jeweilige Befragungen der Kandidatinnen und Kandidaten
c.) Schließung der jew. KandidatInnen-Listen
d.) geheime Wahl
e.) Verkündung der Ergebnisse, (ggf. Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten eines Wahlkreises und Verkündung des Stichwahlergebnisses), Annahmeerklärung der gewählten BewerberInnen
7. Wahl der Vertrauenspersonen der gewählten BewerberInnen
8. Wahl der Delegierten aus den Wahlkreisen 19, 32 und 33 für die LandesbertreterInnenversammlung DIE LINKE SH
a.) Wahlgang zur Sicherung der Mindestquotierung;
b.) Wahl der gemischten Liste
- Stichwahlen bei relevanter Stimmengleichheit von KandidatInnen
c.) jeweilige Feststellung der Wahlergebnisse, der gewählten Delegierten, der Ersatzdelegierten und ihrer Reihenfolge
9. Verschiedenes
Die Versammlung wird bis ca. 17 Uhr dauern, sollte spätestens bis 18 Uhr beendet sein. Danach wird die Auszählung der Stichwahl zur Lübecker Bürgermeisterwahl verfolgen.
